Allgemeine Geschäftsbedingungen von
www.meinkleeblatt.com
Diese AGB sind anwendbar auf
die Nutzung des Dienstes und den Zugriff auf www.meinkleeblatt.com, und
jede andere damit zusammenhängende Vereinbarung oder Rechtsbeziehung mit dem Anbieter
auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt.
Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.
Www.meinkleeblatt.com wird angeboten von:
MeinKleeblatt
c/o IP-Management #16556
Ludwig-Erhard-Str. 18
20459 Hamburg
E-Mail-Adresse des Anbieters: info@meinkleeblatt.com
„Www.meinkleeblatt.com“ bezieht sich auf
diese Website, einschließlich ihrer Subdomains und jede andere Website, über die der Anbieter den Dienst zur Verfügung
stellt;
Anwendungen für mobile Geräte, Tablets und andere „smart devices“;
die application program interfaces (API);
den Dienst;
alle Anwendungen, Beispiel- und Inhaltsdateien, Quellcodes, Skripte, Befehlssätze oder Software, die als Bestandteil des
Dienstes eingeschlossen sind, sowie die dazugehörige Dokumentation;
Die folgenden Dokumente, auf die ausdrücklich verwiesen wird, sind Bestandteil dieser AGB:
Das Wichtigste auf einen Blick
Es ist zu beachten, dass einzelne Vorschriften dieser AGB nur für bestimmte Nutzerkategorien einschlägig sein könnten,
zum Beispiel nur für Verbraucher oder nur für Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln. Auf derartige Einschränkungen
des Anwendungsbereichs wird in jeder betroffenen Klausel ausdrücklich hingewiesen. Fehlt ein solcher Hinweis, so gilt
die Klausel für alle Nutzer.
Der Zugriff auf www.meinkleeblatt.com und den Dienst ist altersbeschränkt und steht nur nach dem jeweils geltenden
Recht volljährigen Nutzern zur Verfügung.
NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf www.meinkleeblatt.com die in diesem Abschnitt aufgeführten
Bedingungen.
Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und
werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.
Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:
Nutzer können Verbraucher oder Geschäftskunden sein;
Nutzer müssen nach dem jeweils anwendbaren Recht volljährig sein;
Kontoerstellung
Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen
Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.
Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss
der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über www.meinkleeblatt.com möglichen Sicherheitsanforderungen
entspricht.
Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen
und Passwort erfolgen, einzustehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und
unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten,
Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.
Beendigung des Nutzerkontos
Nutzerkonten können jederzeit folgendermaßen gelöscht werden:
Durch direkte Kontaktaufnahme zum Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten.
Die Löschung des Kontos ist jedoch erst nach Ablauf der vom Nutzer bezahlten Abonnementlaufzeit möglich.
Sperrung und Löschung des Nutzerkontos
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem
Dafürhalten gegen diese AGB verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu
löschen.
Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder
Erstattungsansprüche.
Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der
Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.
Über www.meinkleeblatt.com verfügbare Inhalte
Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über www.meinkleeblatt.com verfügbaren Inhalte Eigentum des
Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.
Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über www.meinkleeblatt.com bereitgestellten Inhalte
gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu
erreichen.
In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu
richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.
Rechte an den über www.meinkleeblatt.com verfügbaren Inhalten
Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten.
Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich
oder – auch implizit – vorgesehen ist.
Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die nachstehend definierten
Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte
zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers –
genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen.
Soweit über www.meinkleeblatt.com ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über
www.meinkleeblatt.com verfügbare Inhalte zu ausschließlich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen,
vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom Anbieter
verlangten Vermerke korrekt angebracht werden.
Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.
Inhalte von Nutzern
Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte auf www.meinkleeblatt.com hochzuladen, über www.meinkleeblatt.com zu teilen
oder bereitzustellen.
Indem Nutzer ihre Inhalte wie beschrieben hochladen, teilen oder bereitstellen, versichern sie, dazu berechtigt zu sein und keine
gesetzlichen Vorschriften bzw. Rechte Dritter zu verletzen.
Rechte an Inhalten von Nutzern
Indem Nutzer eigene Inhalte auf www.meinkleeblatt.com hochladen, räumen sie dem Anbieter ein nicht ausschließliches und
unentgeltliches Recht ein, die Inhalte zu nutzen und zu verarbeiten, um www.meinkleeblatt.com wie vertraglich vorgesehen zu
betreiben und instandzuhalten.
Soweit gesetzlich erlaubt verzichten Nutzer auf die Ausübung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte in Verbindung mit den an
www.meinkleeblatt.com übermittelten Inhalten.
Die Nutzer erkennen an, akzeptieren und bestätigen, dass alle Inhalte, die sie über www.meinkleeblatt.com bereitstellen, unter
den gleichen allgemeinen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden, die auf andere über www.meinkleeblatt.com
bereitgestellte Inhalte anwendbar sind.
Haftung für Inhalte von Nutzern
Nutzer sind für Inhalte, die sie auf www.meinkleeblatt.com hochladen bzw. über www.meinkleeblatt.com veröffentlichen, teilen
oder bereitstellen, verantwortlich. Nutzer nehmen zur Kenntnis an und akzeptieren, dass der Anbieter solche Inhalte nicht
filtert oder moderiert.
Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, solche Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu löschen oder zu sperren
und dem hochladenden Nutzer den Zugriff auf www.meinkleeblatt.com ohne vorherige Ankündigung zu verweigern:
wenn eine (angebliche) Verletzung dieser Bedingungen, von Rechten Dritter oder von geltendem Recht, die auf solchen
Inhalten beruht, bekannt wird;
wenn eine Verletzung ausschließlicher Schutzrechte angezeigt wird;
wenn ein Hinweis auf die Verletzung der Persönlichkeitsrechte von Dritten, einschließlich der Verletzung ihrer
Intimsphäre, eingeht;
aufgrund behördlicher Anordnung; oder
wenn der Anbieter darauf hingewiesen wird, dass sich die Verfügbarkeit des Inhalts über www.meinkleeblatt.com
nachteilig für Nutzer, Dritte und/oder auf die Verfügbarkeit des Dienstes auswirken kann.
Aufgrund der Entfernung, Löschung oder Sperrung von Inhalten entstehen dem für den betroffenen Inhalt verantwortlichen
Nutzer keinerlei Schadens- oder Erstattungsansprüche.
Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen und/oder Schäden freizustellen, die aufgrund von oder in
Verbindung mit Inhalten entstehen, die sie über www.meinkleeblatt.com bereitstellen.
Zugriff auf externe Ressourcen
Nutzer können u. U. über www.meinkleeblatt.com auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die
Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren
Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen
Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten
oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.
Insbesondere könnte www.meinkleeblatt.com Werbeanzeigen Dritter enthalten. Der Anbieter kontrolliert oder moderiert die über
www.meinkleeblatt.com eingeblendeten Werbeanzeigen nicht. Durch Anklicken solcher Anzeigen stellen Nutzer eine Verbindung
mit solchen Dritten her, die für die jeweilige Werbung verantwortlich sind.
Der Anbieter haftet daher nicht für etwaige Folgen, die sich aus Interaktionen mit solchen Dritten ergeben, insb. aus dem Besuch
von Webseiten Dritter oder der Nutzung von Inhalten Dritter.
Zulässige Nutzung
Www.meinkleeblatt.com und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den
jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.
Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf www.meinkleeblatt.com und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine
gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.
Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu
ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf www.meinkleeblatt.com oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu
kündigen, über www.meinkleeblatt.com oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen
Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:
gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen oder diese AGB verstoßen; oder
Rechte Dritter verletzen; oder
die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen; oder
den Anbieter oder einen Dritten beleidigen.
API Nutzungsbedingungen
Die Nutzer können über die API-Schnittstelle (API) auf ihre sich auf www.meinkleeblatt.com beziehenden Daten zugreifen. Jede
Nutzung der API, einschließlich der Nutzung der API durch ein(en) Produkt/Dienst eines Drittanbieters, unterliegt diesen AGB
und den folgenden zusätzlichen Bedingungen:
Der Nutzer erkennt an und akzeptiert ausdrücklich, dass der Anbieter für etwaige Schäden oder Verluste, die sich aus der
Nutzung der API durch den Nutzer oder dem Einsatz von Produkten/Diensten Dritter, die über die API auf Daten
zugreifen, ergeben, nicht haftet.
VERKAUFSBEDINGUNGEN
Bereitstellung personenbezogener Daten
Um auf einige der Produkte, die im Rahmen dieses Dienstes über www.meinkleeblatt.com bereitgestellt werden, zuzugreifen
oder sie zu erhalten, kann es erforderlich sein, dass die Nutzer ihre personenbezogenen Daten gemäß den auf
www.meinkleeblatt.com angegebenen Anforderungen angeben.
Kostenpflichtige Produkte
Einige der über www.meinkleeblatt.com im Rahmen des Dienstes erhältlichen Produkte sind kostenpflichtig.
Preise, Laufzeiten und weitere Bedingungen, die auf den Kauf solcher Produkte anwendbar sind, werden nachstehend
beschrieben. Im Übrigen wird auf www.meinkleeblatt.com und auf die jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte verwiesen.
Um einen Kauf zu tätigen, müssen Nutzer sich registrieren oder über ein bereits bestehendes Nutzerkonto anmelden.
Produktbeschreibung
Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den entsprechenden Bereichen über www.meinkleeblatt.com
einsehbar und können unangekündigt geändert werden.
Obwohl Produkte über www.meinkleeblatt.com mit der technisch größtmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen
Darstellungen jeglicher Art (einschließlich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge) lediglich als Referenz und
stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften des erworbenen Produkts dar.
Die Merkmale des ausgewählten Produkts werden im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.
Kaufvorgang
Alle Schritte von der Auswahl eines Produkts bis hin zur Aufgabe der Bestellung sind Teil des Kaufvorganges.
Der Kaufvorgang umfasst folgende Schritte:
Der Nutzer sucht das gewünschte Produkt aus dem Sortiment aus und überprüft die eigene Produktauswahl.
Nach Prüfung der Angaben der Produktauswahl kann der Nutzer die Bestellung aufgeben, indem er sie dem Anbieter
übermittelt.
Aufgabe der Bestellung
Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt Folgendes:
Mit Aufgabe der Bestellung kommt der Vertrag zustande. Die Aufgabe der Bestellung begründet für den Nutzer daher die
Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises, der Steuern und etwaig weiterer Gebühren und Auslagen entsprechend der
Angaben auf der Bestellseite.
Sind Angaben seitens des Nutzers erforderlich, wie persönliche Informationen oder Daten, Spezifikationen oder
Sonderwünsche, begründet die Auftragserteilung eine Verpflichtung des Nutzers zur entsprechenden Mitwirkung.
Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Nutzer eine Eingangsbestätigung.
Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck
angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
Preise
Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu tragenden Gebühren,
Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert.
Die Preise werden über www.meinkleeblatt.com folgendermaßen angezeigt:
inklusive aller anfallenden Gebühren, Steuern und Kosten.
Zahlungsmethoden
Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt.
Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen
finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes (www.meinkleeblatt.com).
Alle Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt www.meinkleeblatt.com keine Zahlungsinformationen –
wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde.
Der Nutzer kann die Datenschutzbestimmungen von www.meinkleeblatt.com lesen, um mehr über die Datenverarbeitung und
seine Rechte in Bezug auf seine Daten zu erfahren.
Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt oder vom Zahlungsdienstleister abgelehnt wird, ist der Anbieter
nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Wenn eine Zahlung fehlschlägt oder abgelehnt wird, behält sich der Anbieter das
Recht vor, alle damit verbundenen Kosten oder Schadenersatz vom Nutzer zu fordern.
Virtuelle Währung zur ausschließlichen Verwendung innerhalb von www.meinkleeblatt.com
www.meinkleeblatt.com lässt bestimmte Zahlungen mit einer virtuellen Währung zu. Sofern nicht anders angegeben, ist eine
solche virtuelle Währung nicht handelbar, austauschbar oder gegen eine traditionelle Währung, eine andere digitale Währung,
Waren oder Werte einlösbar.
Mit dem Kauf von virtueller Währung erkennen die Nutzer an und verstehen, dass diese nur über www.meinkleeblatt.com und
nur für die vom Anbieter im Rahmen seiner Dienste ausdrücklich genehmigten Zwecke verwendet werden kann und darf. Die
Nutzer erkennen auch an und erklären sich einverstanden, dass eine solche virtuelle Währung nicht außerhalb des Dienstes
übertragen, gekauft, verkauft oder getauscht werden darf.
Dementsprechend dürfen Nutzer die virtuelle Währung weder unterlizenzieren, noch damit handeln oder diese gegen Geld
verkaufen bzw. versuchen sie gegen Geld zu verkaufen. Nutzer dürfen die virtuelle Währung auch nicht gegen Werte jeglicher
Art eintauschen. Die virtuelle Währung darf nur innerhalb des über www.meinkleeblatt.com zur Verfügung gestellten Angebots
des Anbieters genutzt werden. Eine oben genannte verbotene Nutzung oder Transaktion gilt als null und nichtig und kann zu
rechtlichen Schritten gegen den Nutzer führen.
Im Falle einer Vertrags- oder Kontoauflösung aus einem vom Nutzer zu vertretenden Grund verfällt jede ungenutzte virtuelle
Währung und es wird keine Rückerstattung gewährt.
Eigentumsvorbehalt
Die bestellten Produkte gehen erst mit dem Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter in das Eigentum des
Nutzers über.
Aufrechterhaltung der Nutzungsrechte
Die Nutzer erwerben bis zum Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter keine Nutzungsrechte an dem gekauften
Produkt.
Lieferung
Die Lieferungen erfolgen an die vom Nutzer angegebene Adresse und in der in der Bestellübersicht aufgeführten Weise.
Bei der Lieferung sollten die Nutzer den Inhalt der Lieferung überprüfen und Abweichungen unverzüglich unter Verwendung der
in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten oder wie im Lieferschein beschrieben melden. Die Nutzer können die Annahme
des Pakets bei sichtbarer Beschädigung verweigern.
Www.meinkleeblatt.com beschreibt im entsprechenden Abschnitt die Länder oder Gebiete in welche die Waren werden geliefert
werden.
Www.meinkleeblatt.com beschreibt auch die entsprechenden Lieferzeiten, oder alternativ können diese während des
Kaufprozesses festgelegt werden.
Erfolglose Lieferung
Der Anbieter haftet weder für Lieferfehler aufgrund von Ungenauigkeiten oder Unvollständigkeiten bei Durchführung der
Bestellung durch den Nutzer noch für Schäden oder Verzögerungen nach Übergabe an den Beförderer, wenn dieser vom Nutzer
beauftragt wurde und nicht vom Anbieter empfohlen oder bereitgestellt wurde.
Wenn die Ware nicht zum angegebenen Zeitpunkt entgegengenommen oder innerhalb der angegebenen Frist abgeholt worden ist,
wird die Ware an den Anbieter zurückgesandt. In dem Fall setzt sich der Anbieter mit dem Nutzer in Verbindung um einen
zweiten Lieferversuch zu vereinbaren oder die weitere Vorgehensweise zu besprechen.
Sofern nicht anders vereinbart, trägt der Nutzer ab dem zweiten Lieferversuch die Kosten auch für jeden weiteren Lieferversuch.
Bereitstellung digitaler Inhalte
Sofern nicht anders angegeben, werden digitale Inhalte, die über www.meinkleeblatt.com erworben wurden, per Download auf
die von den Nutzern gewählten Geräte übertragen.
Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass das/die zum Herunterladen und/oder Verwenden des Produkts vorgesehene(n)
Gerät(e) und die jeweilige Software (einschließlich der Betriebssysteme) legal, allgemein verwendet und aktuell sein müssen und
mit den aktuellen Marktstandards übereinstimmen müssen.
Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass die Möglichkeit, das gekaufte Produkt herunterzuladen, zeitlich und räumlich
begrenzt sein kann.
Vertragslaufzeit
Abonnements
Abonnements ermöglichen es den Nutzern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten Zeitraum zu
erhalten. Einzelheiten zur Art des Abonnements und zur Kündigung sind im Folgenden aufgeführt.
Abonnements mit fester Laufzeit
Bezahlte Abonnements mit fester Laufzeit beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter und haben die vom Nutzer
gewählte oder bei Bestellung festgelegte Laufzeit.
Nach Ablauf der Abonnementlaufzeit ist das Produkt nicht mehr zugänglich.
Nutzerrechte
Widerrufsrecht
Sofern keine Ausnahmen vorliegen, kann der Nutzer den Vertrag innerhalb der nachstehend genannten Frist (in der Regel 14
Tage) ohne Angabe von Gründen widerrufen. In diesem Abschnitt erfahren Nutzer mehr über die Widerrufsbedingungen.
Das Widerrufsrecht gilt nicht für www.meinkleeblatt.com.
Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass das Widerrufsrecht aufgrund der Art des Angebots nicht für Verträge gilt, die über
www.meinkleeblatt.com abgeschlossen werden.
UK User rights
Right to cancel
Unless exceptions apply, Users who are Consumers in the United Kingdom have a legal right of cancellation under UK law and
may be eligible to withdraw from contracts made online (distance contracts) within the period specified below (generally 14
days), for any reason and without justification.
Users that do not qualify as Consumers, cannot benefit from the rights described in this section. Users can learn more about the
cancellation conditions within this section.
The right to cancel does not apply on www.meinkleeblatt.com
Users acknowledge and accept that the right to cancel does not apply to contracts concluded over www.meinkleeblatt.com due to
the nature of its offering.
Direitos do Usuário brasileiro
Direito de arrependimento
Salvo se for estipulada abaixo uma exceção aplicável, os Usuários Consumidores no Brasil terão o direito legal de
arrependimento de acordo com a legislação brasileira. Isto significa que o Consumidor tem o direito de rescindir os contratos
online (contratos à distância ou celebrados fora do estabelecimento comercial) por qualquer motivo e sem justificativa, no prazo
de 7 (sete) dias a contar da data da celebração do contrato ou do recebimento do produto ou serviço. Usuários que não se
qualificam como Consumidores não podem se beneficiar dos direitos estabelecidos nesta seção. O direito de arrependimento
poderá ser exercido pelo Consumidor por meio dos canais de contato indicados no início deste documento e de acordo com as
orientações desta seção.
O direito de arrependimento não se aplica a www.meinkleeblatt.com
Os Usuários estão cientes e concordam que o direito de arrependimento não se aplica aos contratos celebrados por meio de
www.meinkleeblatt.com, devido à natureza de sua oferta.
Garantien
Gesetzliches Gewährleistungsrecht nach EU-Recht
Nach EU-Recht haften die Unternehmer für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren ab Lieferung für die Konformität der
von ihnen an Verbraucher verkauften Produkte.
Für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln, gilt für über www.meinkleeblatt.com verfügbare Waren das gesetzliche
Gewährleistungsrecht in Übereinstimmung mit den Gesetzen des Landes ihres gewöhnlichen Aufenthalts.
Die nationalen Gesetze dieser Länder gewähren den Nutzern möglicherweise umfassendere Rechte.
Für Nutzer, die nicht als europäische Verbraucher handeln, gelten die Gewährleistungsrechte des Landes, in dem sie ihren
gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Gesetzliche Gewährleistung der Konformität für digitale Produkte nach EU-Recht
Nach EU-Recht gewährleisten Gewerbetreibende während eines Zeitraums von mindestens 2 Jahren ab Lieferung bzw. bei
digitalen Produkten, die über einen Zeitraum von mehr als 2 Jahren ununterbrochen geliefert werden, für den gesamten
Lieferzeitraum die Konformität der digitalen Produkte, die sie den Verbrauchern zur Verfügung stellen.
Wenn Nutzer als europäische Verbraucher gelten, gilt die gesetzliche Gewährleistung der Konformität für die auf
www.meinkleeblatt.com verfügbaren digitalen Produkte in Übereinstimmung mit den Gesetzen des Landes, in dem sie ihren
gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Die nationalen Gesetze eines solchen Landes können den Nutzern weitergehende Rechte einräumen.
Haftung und Schadloshaltung
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben oder mit den Nutzern vereinbart, ist die Haftung des Anbieters für Schäden im
Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrags ausgeschlossen, begrenzt und/oder eingeschränkt, soweit dies nach
geltendem Recht zulässig ist.
Schadloshaltung
Soweit dies nach dem jeweils geltenden Recht zulässig ist, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter und seine
Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und
Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und -
honorare – freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder in Verbindung mit einer schuldhaften Verletzung von diesen
AGB, Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen in Verbindung mit der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer oder seine
Gehilfen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter geltend gemacht werden.
Das zuvor Erwähnte gilt auch für alle Ansprüche, die Dritte (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Klienten oder Kunden
des Eigentümers) gegenüber dem Eigentümer im Zusammenhang mit den vom Nutzer bereitgestellten digitalen Produkten
geltend machen, wie z.B. Ansprüche wegen Mängeln.
Haftungsbeschränkung
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und unbeschadet der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen haben die Nutzer
kein Recht auf Schadenersatz gegen den Anbieter (oder eine in seinem Auftrag handelnde natürliche oder juristische Person).
Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit sowie Schäden aufgrund der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten, wie z.B. einer zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt erforderlichen Verpflichtung
und/oder Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern www.meinkleeblatt.com vom Nutzer ordnungsgemäß
und korrekt verwendet wurde.
Sofern Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Gesundheit oder körperliche
Unversehrtheit beeinträchtigen, haftet der Anbieter nur in Höhe der bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schäden.
Gemeinsame Bestimmungen
Keine Verzichtserklärung
Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen,
stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder
anhaltender Verzicht.
Serviceunterbrechung
Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen,
Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren.
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter den Dienst auch ganz aussetzen oder beenden. Im Fall der
Einstellung des Dienstes wird der Anbieter Nutzern die Möglichkeit geben, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß
jeweils geltendem Recht zu sichern und wird etwaig nach dem jeweils anwendbarem Recht bestehtende Anprüche der Nutzer auf
Weiternutzung und/oder Schadensersatz berücksichtigen.
Darüber hinaus kann Dienst aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen (sog. Gründe „höherer Gewalt“),
nicht verfügbar sein (z. B. Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).
Weiterverkauf
Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein
rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, www.meinkleeblatt.com und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren,
kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.
Datenschutzerklärung
Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des
Dienstes (www.meinkleeblatt.com) einsehen.
Geistige Eigentumsrechte
Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte,
Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (www.meinkleeblatt.com) ausschließliches Eigentum des
Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in
Bezug auf geistiges Eigentum.
Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken,
Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (www.meinkleeblatt.com) erscheinen, sind und
bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder
internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.
Änderungen dieser AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der
Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.
Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung aus.
Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die
Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen und können den Vertrag kündigen.
Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für das Verhältnis vor der
Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere
Version der AGB vom Anbieter erhalten.
Falls gesetzlich vorgeschrieben, wird der Anbieter die Nutzer im Voraus über das Wirksamwerden der geänderten Bedingungen
informieren.
Abtretung
Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten
aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.
Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.
Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise
abtreten oder übertragen.
Kontakte
Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (www.meinkleeblatt.com) müssen an die in diesem
Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.
EU-Nutzer
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig
erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare
Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.
Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen
Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.
Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser
AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder
um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der
Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien
führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.
Anwendbares Recht
Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher
Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.
Vorrang nationalen Rechts
Wenn jedoch das Recht des Landes, in dem sich der Nutzer befindet, einen höheren Verbraucherschutzstandard vorsieht, so gilt
jener höhere Standard.
Ausnahme für Verbraucher in der Schweiz
Wenn der Nutzer in der Schweiz als Verbraucher einzustufen ist, kommt Schweizer Recht zur Anwendung.
Exceção para Consumidores no Brasil
Se o Usuário se qualificar como um Consumidor Brasileiro e o produto e/ou serviço for comercializado no Brasil, será aplicada a
legislação brasileira.
Gerichtsstand
Die Gerichte des Ortes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat – wie er sich aus den Angaben in diesem Dokument ergibt – sind
ausschließlich zuständig für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben.
Ausnahme für europäische Verbraucher
Dies gilt weder für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln noch für Nutzer im Vereinigten Königreich, in der Schweiz,
Norwegen oder Island, die als Verbraucher handeln.
Exceção para Consumidores no Brasil
O acima não se aplica a Usuários no Brasil que se qualifiquem como Consumidores.
Streitbeilegung
Gütliche Streitbeilegung
Nutzer können sich mit allen Streitigkeiten an den Anbieter wenden, der versuchen wird, sie gütlich beizulegen.
Das Recht des Nutzers, rechtliche Schritte einzuleiten, bleibt stets unberührt. Im Falle von Streitigkeiten über die Nutzung des
Dienstes (www.meinkleeblatt.com) oder des Dienstes wird der Nutzer jedoch gebeten, sich unter den in diesem Dokument
angegebenen Kontaktdaten an den Anbieter zu wenden.
Der Nutzer kann die Beschwerde einschließlich einer kurzen Beschreibung und gegebenenfalls der Einzelheiten der zugehörigen
Bestellung, des Kaufs oder des Kontos an die in diesem Dokument angegebene E-Mail-Adresse des Anbieters richten.
Der Anbieter wird die Anfrage unverzüglich innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt bearbeiten.
Online-Streitbeilegung für Verbraucher
Die Europäische Kommission hat eine Online-Plattform für die alternative Streitbeilegung eingerichtet, die ein außergerichtliches
Verfahren zur Lösung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit online Verträgen mit Verbrauchern bietet.
Infolgedessen können Verbraucher in der EU, Norwegen, Island oder Liechtstein diese Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten
nutzen, die sich aus Verträgen ergeben, die online abgeschlossen wurden. Die Plattform ist unter folgender Webseite erreichbar. https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage
Begriffsbestimmungen und rechtliche Hinweise
Www.meinkleeblatt.com (oder diese Anwendung)
Die Anwendung, über die die Erbringung des Dienstes ermöglicht wird.
Vereinbarung
Jedes durch diese AGB geregelte rechtsverbindliche oder vertragliche Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer.
Brasilianisch (oder Brasilien)
Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in Brasilien aufhalten.
Geschäftsnutzer
Jeder Nutzer, der nicht als Verbraucher handelt.
Digitales Produkt
ist ein Produkt, das aus Folgendem besteht:
Inhalten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden; und/oder
einem Dienst, der die Erstellung, Verarbeitung, Speicherung oder den Zugriff auf in digitaler Form vorliegende Daten
ermöglicht oder die gemeinsame Nutzung oder jegliche Interaktion mit digitalen Daten ermöglicht, die entweder vom
Nutzer selbst oder von einem anderen Nutzer von www.meinkleeblatt.com hochgeladen oder erstellt wurden.
Europäisch (oder Europa)
Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in der EU aufhalten.
Anbieter (oder Wir)
Ist die natürliche(n) oder juristische(n) Person(en), die www.meinkleeblatt.com und/oder den Dienst Nutzern zur Verfügung
stellt.
Produkt
Eine Ware oder Dienstleistung, die über www.meinkleeblatt.com angeboten wird, wie z.B. physische Waren, digitale Dateien,
Software, Buchungsdienste usw., sowie alle anderen hierin gesondert definierten Arten von Produkten, wie z. B. digitale
Produkte.
Dienst
Der durch www.meinkleeblatt.com erbrachte Dienst, wie in diesen AGB und auf dem Dienst (www.meinkleeblatt.com)
beschrieben.
AGB
Alle Bedingungen, die auf die Nutzung des Dienstes, so wie er in diesem Dokument beschrieben ist, und/oder auf
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Letzte Aktualisierung: 31. März 2024
